Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen Patchworkeck, Armin Nöth, Bauerngasse 46, 97421 Schweinfurt (im Folgenden Patchworkeck genannt) und seinen Kunden (im Folgenden „Kunden“ genannt), soweit nicht abweichende Vereinbarungen in schriftlicher Form getroffen wurden.

§ 1 – Allgemeines

(1 | AGB-Vereinbarung)
Diese AGB gelten ab erstmaliger Einbeziehung auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte zwischen Patchworkeck und seinen Kunden. Entgegenstehende AGB des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrags. Ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Das Recht zur einvernehmlichen Änderung dieser AGB zwischen Patchworkeck und seinen Kunden vor Vertragsabschluss bleibt unberührt.

(2 | Vertragsvereinbarung)
Die Vertragssprache ist deutsch. Kaufverträge kommen durch Annahme bzw. Bestätigung der Bestellung zustande. Die Annahme der Bestellung kann mündlich, schriftlich oder durch Ausführung der Lieferung erfolgen. Der Kunde kann schriftlich (per E-Mail, Telefax oder Brief) innerhalb der vom Gesetzgeber vorgegebenen Frist vom Kauf zurücktreten.
Bei den von Patchworkeck besonders handgefertigten Artikeln handelt es sich meist um selbst- / handgemachte Unikate/  Kleinserien. Hier kann es zu geringen Abweichungen bei den Modellen kommen. Ebenso kann es gegenüber der Darstellung auf der Website aus technischen Gründen zu eventuellen leichten Farbabweichungen kommen. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel an der Ware dar.

(3 | Erfüllungsort)
Erfüllungsort für die auf der Grundlage dieser AGB zu erbringenden Leistungen ist der Ort am Sitz von Patchworkeck.

§ 2 – Preise
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der zum Lieferzeitpunkt geltenden Umsatzsteuer und zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand. Eine Abholung der Ware vor Ort (dem Geschäftssitz vom Patchworkeck) ist nach Absprache mit Pachtworkeck möglich.

§ 3 – Zahlungsbedingungen
Die Zahlung ist zum vereinbarten und in der Auftragsbestätigung angegebenen Termin in Euro ohne Abzüge auf das Bankkonto von Pachtworkeck oder in bar an Patchworkeck zu leisten. Pacthworkeck kann verlangen, dass die Zahlung des Kaufpreises vor der Lieferung erfolgt.

§ 4 – Lieferbedingungen

(1 | Teillieferungen)
Patchworkeck ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese im Interesse des Kunden liegen und zumutbar sind.

(2 | Nichtverfügbarkeit)
Patchworkeck hat eine Lieferverzögerung aufgrund höherer Gewalt nicht zu vertreten. In diesem Falle verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer des Ereignisses. Patchworkeck ist in diesem Falle dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Dies gilt auch, falls die Selbstbelieferung unverschuldet unterblieben ist oder der Kunde über seine Kreditfähigkeit getäuscht hat. Im Falle eines Rücktritts hat Patchworkeck den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und die bereits erbrachten Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.

§ 5 – Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Patchworkeck. Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Die unter Vorbehaltseigentum gelieferte Ware darf nicht Dritten überlassen werden. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für die Beschädigung, Zerstörung oder Verlust der gelieferten Waren erhält, an Patchworkeck ab.

§ 6 – Gewährleistung

(1 | Rechte bei unwesentlichem Mangel)
Bei Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
Eine solche Minderung des Kaufpreises ist zwischen Patchworkeck und dem Kunden einvernehmlich zu vereinbaren.

(2 | Schadensersatz für Mängel)
Patchworkeck leistet Schadensersatz für Mängel unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Der vorstehende Ausschluss für Schadensersatz für Mängel betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

(3 | Gewährleistung gegenüber Unternehmern)
Abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften gelten gegenüber von Unternehmern folgende Bestimmungen: Im Falle eines Mangels leistet Patchworkeck nach seiner Wahl die Nacherfüllung in Form der Mängelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.

§ 7 – Haftung

(1 | Haftungsausschluss)

Patchworkeck sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

(2 | Haftungsvorbehalt)
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

§ 8 – Sonstiges

(1 | Mitwirkungspflicht)
Der Kunde verpflichtet sich, technische Fragen mit Patchworkeck zu klären, um ihm die Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistung zu ermöglichen.

(2 | Sonstiges)
Die Ware von Patchworkeck kann dem Urheberrechtsschutz bzw. Geschmacksmusterschutz unterliegen. Der Kunde ist daher nicht berechtigt, die erworbene Ware nachzumachen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten.

§ 9 – Widerrufs- und Rückgabeblehrung

(1 | Widerrufsrecht)
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn ihm die Ware vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Patchworkeck

Armin Nöth
Bauerngasse 46
97421 Schweinfurt

Tel: 09721 / 3704751

Fax.: 09721 / 3704752
E-Mail: info@patchworkeck.de

 

(2 | Widerrufsfolgen)
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Ware bzw. des Werts der Nutzungen besteht nicht. Kann der Kunde die empfangene Ware an Patchworkeck ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er gegebenenfalls Patchworkeck insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Eine Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung besteht des Weiteren nur, soweitPatchworkeck den Käufer gemäß § 357 Abs.3 Satz 1 BGB spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge und eine Möglichkeit hingewiesen hat, sie zu vermeiden. Paketversandfähige Ware ist auf Gefahr von Patchworkeck zurückzusenden.

(3 | Kostentragung bei Widerruf)
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung gemäß § 357 Abs. 2 BGB zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für Patchworkeck mit deren Empfang.

(3 | Ausschluss des Widerrufsrechts)
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.

§ 10 – Schlussbestimmungen
(1 | Gerichtsstand)
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Schweinfurt vereinbart.

(2 | Rechtswahl)
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

(3 | Salvatorische Klausel)
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB nicht.